1. Mai in Thüringen: Tag der Arbeit: Schulterschluss von DGB und Landesregierung
Am 1. Mai ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund traditionell auch in Thüringen zu Kundgebungen auf. Allein in Erfurt versammelten sich mehr als 500 Menschen.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Thüringer Landesregierung haben am Tag der Arbeit den gemeinsamen Einsatz für tarifgebundene Arbeitsplätze, Mitbestimmung und Wirtschaftswachstum betont. „Dass die neue Landesregierung den Schulterschluss mit den Gewerkschaften sucht, ist gut und richtig so“, sagte die stellvertretende Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, Renate Sternatz, auf der zentralen Maikundgebung im Freistaat in Erfurt.
Die rote Linie verlaufe allerdings da, wo der Abbau von Arbeitnehmerrechten drohe. Das gelte etwa für das Thüringer Ladenöffnungsgesetz mit den dort verankerten Regeln. „Wir lassen nicht zu, dass das Vergabegesetz geschliffen wird“, erklärte Sternatz. Damit wird die Vergabe öffentlicher Aufträge an Betriebe in Thüringen an das Vorhandensein von Tarifverträgen geknüpft.
Sternatz forderte zudem den Erhalt der zwei arbeitsfreien Samstage im Monat für Beschäftigte im Einzelhandel. Arbeitsministerin Katharina Schenk (SPD) hatte Forderungen nach einer Lockerung der Regelung im Vorfeld des Maifeiertags bereits eine Absage erteilt.
Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sagte in seiner Rede vor laut Polizei rund 500 Menschen zu, die Landesregierung werde alles für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen in Thüringen, Tarifbindung und Mitbestimmung in den Betrieben tun. Er verwies auf die kürzlich von der Landesregierung mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und Sozialpartnern getroffene Vereinbarung für Wachstum und Arbeitsplätze. Seine Rede wurde von vereinzelten „Heuchler“-Zwischenrufen begleitet. Vor der Kundgebung war ein Demonstrationszug von Gewerkschaftern durch die Erfurter Innenstadt gezogen.
Maikundgebungen auch in Gera und anderen Städten
Auch in Gera, Weimar, Jena, Ilmenau, Gotha und weiteren Städten gab es DGB-Maikundgebungen und Familienfeste. Die Gewerkschaften gingen mit Forderungen nach fairen Löhnen, guten Arbeitsbedingungen und einem stabilen Rentenniveau auf die Straße. Sie wandten sich auch gegen Pläne der künftigen Bundesregierung, den Acht-Stunden-Tag durch eine Wochenarbeitszeit zu ersetzen.
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