Bei einem Polizeieinsatz in Oldenburg erschießt ein Beamter einen jungen Mann. Die Ermittlungen gegen den Schützen übernimmt eine benachbarte Dienststelle. Ein Kriminologe hält das für problematisch.

Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Oldenburg hat der Kriminologe Tobias Singelnstein die internen Ermittlungen der niedersächsischen Polizei kritisiert. „Ermittlungen durch die benachbarte Dienststelle ist das schlechteste Modell, was wir in Deutschland haben“, sagte Singelnstein der Deutschen Presse-Agentur. „Es gibt Bundesländer, die einen Schritt weiter sind und spezialisierte Dienststellen geschaffen haben, die beim Landeskriminalamt angesiedelt sind oder sogar ganz selbstständig sind.“

Kriminologe: unvoreingenommene Ermittlung kann schwierig sein

Ein Polizist hatte in der Nacht zu Ostersonntag fünfmal in Richtung eines 21-Jährigen in der Oldenburger Fußgängerzone geschossen. Nach Angaben der Polizei hatte der junge Mann zuvor vor einer Diskothek Reizgas versprüht und mehrere Menschen leicht verletzt. Dann flüchtete der Angreifer. Als Streifenpolizisten ihn stellen wollten, sei er bedrohlich auf die Beamten zugegangen und habe Reizgas in ihre Richtung gesprüht.

Der 27-jährige Beamte wurde vorläufig suspendiert, das ist in solchen Fällen üblich. Gegen ihn läuft ein Verfahren wegen Totschlags, das von der Staatsanwaltschaft Oldenburg geführt wird. Auch das ist Standard. Die Ermittlungen übernimmt die Polizei Delmenhorst.

Aus Sicht des Kriminologen ist das eine problematische Konstellation. „Man muss gar nicht davon ausgehen, dass aktiv versucht wird, die Beschuldigten zu bevorteilen“, meint der Professor für Kriminologie und Strafrecht von der Goethe-Universität Frankfurt. „Nur wenn man selbst diese Situation oder sogar den Beschuldigten kennt, geht man mit einem anderen Verständnis an so ein Verfahren heran. Es ist dann schwierig, völlig unvoreingenommen zu sein.“

Warum ist der Einsatz eskaliert?

Die tödlichen Schüsse müssten kritisch untersucht werden. „Man wird sich sehr genau anschauen müssen, warum dieser Einsatz so eskaliert ist und was dazu beigetragen hat, dass es so eskaliert ist“, sagte Singelnstein. Die meisten Ermittlungen gegen Polizistinnen und Polizisten wegen rechtswidriger Gewalt werden schließlich eingestellt, wie der Forscher berichtet. „Nur etwa zwei Prozent der Fälle kommen am Ende vor Gericht.“