Die eingeplanten Gelder für die Kinder- und Jugendarbeit reichen aus Sicht der Linken nicht aus. Die Fraktion fordert mehr Mittel.
Die Linksfraktion im sächsischen Landtag fordert die Regierung zu Maßnahmen gegen Kinderarmut auf. „Jedes fünfte Kind in Sachsen lebt in Armut“, sagte Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion für Kinder- und Jugendpolitik, laut einer Mitteilung vor dem internationalen Kindertag am 1. Juni. Die Interessen junger Menschen müssten im Doppelhaushalt 2025/2026 eine große Rolle spielen, die bisher eingeplanten Mittel reichten keineswegs aus.
Jugendclubs sowie andere Einrichtungen und Angeboten seien wichtig, weil ärmere Elternhäuser ihrem Nachwuchs oftmals weniger Bildung und Freizeitangebote bieten können. Der Haushaltsentwurf der Regierung sehe für die zentralen jugendpolitischen Förderinstrumente lediglich eine Stagnation der Mittel vor, während die Kosten aufgrund von Inflation und Tarifsteigerungen steigen.
Erhöhungen beantragt
„Die Staatsregierung muss sich ihrer Verantwortung für das gute Aufwachsen junger Menschen bewusst sein und gerade in Krisenzeiten investieren“, sagte Nagel. Die Linke habe Erhöhungen beantragt, etwa bei Jugendpauschale zur Finanzierung von Angeboten in den Landkreisen und Städten von 15 Millionen auf 16,5 Millionen Euro jährlich.
Ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 brachte die Minderheitsregierung Anfang April in den Landtag ein. CDU und SPD fehlen zehn Stimmen für eine Mehrheit im Parlament, sie sind auf Zustimmung aus der Opposition angewiesen. Der Haushalt soll im Juni vom Landtag verabschiedet werden.
