Immer mehr Menschen wollen eingebürgert werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte kämpfen mit einer Antragsflut. Lange Wartezeiten werden länger. Eine schnelle Variante spielt kaum eine Rolle.
Seit etwa einem Jahr können gut integrierte Menschen schon nach drei Jahren in Deutschland eingebürgert werden – in Sachsen-Anhalt gibt es bislang allerdings nur sehr wenige dieser sogenannten Turbo-Einbürgerungen. In Halle an der Saale gab es laut einem Stadtsprecher einen solchen Fall, im Burgenlandkreis wurde auf dieser Basis eine Ärztin eingebürgert, wie eine Sprecherin mitteilte.
Der Landkreis Stendal hatte keine Turbo-Einbürgerung, wie aus einer stichprobenartigen Abfrage der Deutschen Presse-Agentur hervorging. Dem Landkreis Börde und dem Saalekreis liegen zwar Anträge vor, entschieden sind sie aber bisher nicht. Die Stadt Magdeburg benannte keine Zahl, ein Sprecher erklärte, es gebe nur sehr wenige Menschen, die bereits einen Antrag stellten, bevor sie sich fünf Jahre in Deutschland aufhielten.
Neue Bundesregierung will die Turbo-Einbürgerung streichen
Die neue Regelung war Teil einer Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, die am 27. Juni 2024 in Kraft trat. Seither darf, wer Deutscher wird, grundsätzlich die bisherige Staatsangehörigkeit behalten. Zudem reichen als Voraussetzung nun fünf statt bisher acht Jahre Aufenthalt in Deutschland. An diesen Änderungen hält die neue Bundesregierung fest. Nur die Möglichkeit, die Frist bei guten schulischen oder beruflichen Leistungen auf drei Jahre zu verkürzen, wollen Union und SPD streichen. Die erste Beratung dazu im Bundestag ist für den 26. Juni geplant.
Verfahren in Magdeburg dauern bis zu fünf Jahre
Unterdessen sehen sich die Landkreise und kreisfreien Städte einem Berg von Einbürgerungsanträgen gegenüber. In der Landeshauptstadt etwa werden den Angaben zufolge aktuell 450 Anträge bearbeitet. „Das gesamte Antragsvolumen liegt bei rund 2.600 Anträgen“, so der Sprecher. Die Verfahren könnten abhängig von den zu beschaffenden Unterlagen zur Identitätsklärung zwischen drei Monaten und fünf Jahren dauern.
„Dabei darf nicht vergessen werden, dass nicht alle Anträge bestätigt werden, sondern die Anzahl abzulehnender Anträge steigt“, hieß es weiter aus Magdeburg. Man habe das Personal erheblich aufgestockt und im vergangenen Jahr den digitalen Antrag auf Einbürgerung eingeführt.
Deutlich mehr Einbürgerungsanträge
Die Stadt Halle registrierte von Januar bis Ende Mai dieses Jahres 565 Einbürgerungsanträge, erklärte ein Sprecher. Im Vorjahreszeitraum seien es 415 gewesen. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liege bei zwölf Monaten. Der Landkreis Börde ließ die Zahl offen, berichtete aber von einer stark gestiegenen Anzahl von Einbürgerungsanträgen. Parallel seien auch mehr Menschen eingebürgert worden. Von Januar bis Ende Mai dieses Jahres waren es demnach 219 Menschen nach 84 im Vorjahreszeitraum. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liege derzeit bei etwa 18 Monaten.
Auch andernorts müssen die Antragsteller lang warten, der Landkreis Stendal etwa berichtete, die Wartezeit von der Antragsabgabe bis zur abschließenden Entscheidung betrage circa 23 Monate.
Im Saalekreis ist die Zahl der Einbürgerungsanträge massiv gestiegen. 2023 seien es noch 256 offene Anträge gewesen, 2024 über 900 und mehr als 1.000 Ende Mai dieses Jahres. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit habe sich von 449 Tagen im Gesamtjahr 2024 auf inzwischen 617 Tage erhöht.
