Es war klar, dass die Rückkehr Trumps in die G7 holprig werden könnte. Nun hat er den Gipfel vorzeitig verlassen. Ein Eklat ist es diesmal zwar nicht, aber ein Dämpfer.
US-Präsident Donald Trump hat den G7-Gipfel in Kanada völlig überraschend vorzeitig verlassen und das mit der Lage im Nahen Osten begründet. Der zweite Tag des Treffens der Staats- und Regierungschefs wirtschaftsstarker westlicher Demokratien in den Rocky Mountains findet nun ohne ihn statt. Und der Gipfel wird zu Ende gehen, ohne dass in zentralen Themen wie dem Umgang mit Russland und dem Zollstreit zwischen der EU und den USA Fortschritte erzielt wurden. Kurz vor der Abreise einigte sich die Gruppe immerhin noch auf eine gemeinsame Erklärung zum Krieg zwischen dem Iran und Israel.
Hintergründe der Abreise sind unklar
Die Ankündigung Trumps kam völlig überraschend und die genauen Umstände seiner Entscheidung blieben zunächst im Dunkeln. „Präsident Trump wird heute Abend nach Washington zurückkehren, um sich um viele wichtige Angelegenheiten zu kümmern“, teilte seine Sprecherin Karoline Leavitt am Montagabend (Ortszeit) mit. „Es wurde viel erreicht, aber wegen der Ereignisse im Nahen Osten wird Präsident Trump heute Abend nach dem Abendessen mit den Staatschefs abreisen.“
Bedeutet das nun, dass die USA militärisch in den Konflikt zwischen Israel und den Iran eingreifen? Oder geht es darum, zu einer Verhandlungslösung zu kommen? Das blieb zunächst offen. Die G7-Partner traf die Ankündigung jedenfalls unvorbereitet. In der Delegation von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war man noch kurz vorher davon ausgegangen, dass der US-Präsident bis zum Ende des Gipfels am Dienstagabend bleiben würde.
Macron äußert sich positiv zu US-Bemühungen
Als Affront für die G7 wollte das aber zunächst niemand der Zurückgebliebenen werten. Im Gegenteil: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich demonstrativ positiv zu den US-Bemühungen um ein Ende des Krieges zwischen Israel und dem Iran. Wenn die Vereinigten Staaten einen Waffenstillstand erreichen könnten, sei das eine sehr gute Sache, sagte er.
Trump startete mit einer Provokation in den Gipfel
Ein Dämpfer ist der plötzliche Abschied aber dennoch – und in den wenigen Stunden, die Trump vor seiner Abreise am Gipfel teilgenommen hatte, war es allerdings schon nicht so richtig gut gelaufen für die G7. Der US-Präsident startete mit einer Provokation in das Treffen und bedauerte den Ausschluss Russlands aus der Staatengruppe als „großen Fehler“. Putin war 2014 nach der Annexion der ukrainischen Krim aus der damaligen G8 geworfen worden. Seine Rückkehr gilt seitdem für die Europäer als undenkbar – erst recht nach der Invasion in die Ukraine 2022.
Keine Fortschritte bei Russland-Sanktionen und Zöllen
Zu den von den Europäern dringend geforderten Sanktionen gegen Russland äußerte sich Trump eher abweisend. „Vergessen Sie nicht, dass Sanktionen uns eine Menge Geld kosten“, betonte er. „Wenn ich ein Land sanktioniere, kostet das die USA eine Menge Geld.“
Auch bei einem anderen für die Europäer wichtigen Themen gab es keine Fortschritte. Der erbitterte Zollstreit zwischen der EU und den USA wurde bei Trumps Treffen mit Merz gar nicht erst angesprochen
Versöhnliches Signal vor der Abreise
Als versöhnliches Zeichen kann allerdings gewertet werden, dass die G7 sich dann doch noch auf eine gemeinsame Erklärung zur Eskalation im Nahen Osten verständigen konnte. In dem Text wird der Iran als „die Hauptquelle regionaler Instabilität und des Terrors“ bezeichnet und Israels Recht auf Selbstverteidigung betont. Weiter erklären die Staats- und Regierungschefs der G7, man habe stets unmissverständlich klargestellt, dass der Iran niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen dürfe.
Von einem Eklat, wie beim letzten G7-Gipfel mit Trump in Kanada 2018 kann also keine Rede sein. Damals hatte der US-Präsident in seiner ersten Amtszeit eine mühsam ausgehandelte Gipfelerklärung auf dem Rückflug nach Washington für nichtig erklärt – ein bisher einmaliger Vorgang und bis heute ein traumatisches Erlebnis für die G7. Die Gruppe besteht aus den Staaten USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan. Zudem ist die EU mit dabei.
Ungewissheit statt Einigkeit
Am zweiten Gipfeltag schrumpft die G7 nun also zur G6 – und Trump ist bei einem wichtigen Termin nicht mit dabei: einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Auch mit den Gästen der G7 aus Mexiko, Indien, Südafrika, Indonesien oder Südkorea wird der US-Präsident nicht zusammentreffen. Unklar war am Abend noch, welche gemeinsamen Erklärungen nun noch verabschiedet werden.
Der Gipfel wird jedenfalls ziemlich sang- und klanglos zu Ende gehen. Das Signal der Einigkeit, dass sich Merz erhofft hat, geht von ihm nicht aus. Es bleibt eher ein Gefühl großer Ungewissheit – für die Lage im Nahen Osten und die Zukunft der G7.
