Der Landesrechnungshof Sachsen prüft die Finanzen der Staatsverwaltung. Immer wieder findet er Beispiele, bei denen Steuergeld verschwendet oder ineffizient eingesetzt wird.

Der Sächsische Rechnungshof geht im ersten Band seines Jahresberichtes auf Fälle von Geldverschwendung oder Ineffizienz ein. Aber auch das „große Ganze“ haben die Rechnungsprüfer im Blick. „Wir betrachten die Haushaltsführung des Freistaates insgesamt. Zugleich haben wir uns neuen Themen gewidmet“, erklärte Rechnungshofpräsident Jens Michel. Als Beispiel nannte er die Besteuerung von Kryptowährung. 

Ein immer wiederkehrendes Thema sei die Absicherung des Unterrichtes an den sächsischen Schulen, betonte der Präsident, der am Vormittag im Landtag seinen Bericht vorstellt. Dabei geht es um Beispiele aus den Jahren bis 2023. Man habe etwa große Mängel bei der Finanzierung von Überstunden der Lehrer festgestellt. „Auch die Personalkosten im Freistaat bleiben ein Dauerbrenner.“ Die Personalkosten waren bereits im vergangenen Jahr ein Schwerpunkt. 

Rechnungshofdirektorin Isolde Haag regte vor einem Jahr eine Aufgabenkritik an und brachte Schranken und eine Obergrenze für das Personal ins Spiel. „Die einzige Möglichkeit, die es gibt, Personalausgaben zu steuern, das ist die Anzahl der Stellen“, sagte sie damals. Unterdessen hat die Regierung erste Schritte unternommen, um den Personalzuwachs der vergangenen Jahre zu bremsen. Aktuell liegt die Zahl der Landesdiener bei rund 96.000. Von der früheren Zielvorgabe 70.000 Stellen ist man weit entfernt.