Zu klein: Viele Gemeinden in Thüringen schlossen sich in den vergangenen Jahren zusammen. Weitere wollen folgen – entschieden wird im Landtag.
Eine neue Runde von Gemeindezusammenschlüssen ist im kommenden Jahr in Thüringen geplant. Dafür muss der Landtag den Weg frei machen. Das erforderliche Gesetz wurde dem Parlament in Erfurt von Innenstaatssekretär Andreas Bausewein vorgelegt. In den Kreisen Altenburger und Weimarer Land planen demnach sieben Kommunen eine neue Struktur. In den vergangenen Jahren habe sich die Zahl der Thüringer Kommunen durch mehrere Gesetze zu Gemeindefusionen bereits von 843 auf inzwischen 600 verringert, sagte Bausewein.
In der neuen Runde gehe es um Eingliederungen in die Stadt Schmölln und in die Verwaltungsgemeinschaft Mellingen. Die Kosten für das Land beliefen sich auf knapp drei Millionen Euro. 2,7 Millionen Euro mache die Neugliederungsprämie von 200 Euro pro Einwohner aus. Weitere etwa 300.000 Euro seien als Strukturhilfe und für die Entscheidung der Gemeinden vorgesehen. Der Landtag will vor einer Entscheidung darüber im Innenausschuss beraten.
Staatssekretär: Neue Regelungen nötig
Bausewein verwies darauf, dass die Förderung der sogenannten Gemeindeneugliederung absehbar ausläuft. Neue Regelungen müssten getroffen werden. Das Innenministerium plädiere dafür, sie „genauer auf den Bedarf auszurichten“. Das Land werde den Kommunen jedoch „auch künftig finanziell zur Seite stehen“.
Bisher bekommen die Kommunen bei Fusionen oder Eingliederungen eine sogenannte Hochzeitsprämie von 200 Euro pro Einwohner und werden bei Bedarf vom Land entschuldet. Ziel ist, dass leistungsfähigere Kommunalverwaltungen entstehen.
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