Die Gewerkschaft GEW hat schon oft für bessere Arbeitsbedingungen an Schulen gestreikt. Vorerst will sie darauf verzichten – und stattdessen mit der Bildungssenatorin reden.

Im Dauerstreit zwischen Senat und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) über kleinere Klassen und bessere Arbeitsbedingungen an Schulen zeichnet sich Entspannung ab. Die GEW kündigte nach einem Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an, vorerst auf weitere Warnstreiks zu verzichten.

„Das Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister hat positive Signale gesendet“, so Berlins GEW-Vorsitzender Gökhan Akgün. Dabei sei vereinbart worden, mit Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) Gespräche über Entlastungsmöglichkeiten für Lehrkräfte zu führen. 

GEW sieht den Senat am Zug

„Das ist ein Schritt, den wir erstmal weiterverfolgen wollen“, erklärte Akgün. „Jetzt ist der Senat am Zug. Und klar ist: Wenn keine spürbare Entlastung kommt, werden wir erneut handeln.“ Der Sprecher der Bildungsverwaltung, Martin Klesmann, sagte dazu: „Wir stehen zu Gesprächen bereit.“

Die GEW fordert seit Jahren einen sogenannten Tarifvertrag Gesundheitsschutz, der kleinere Klassen und andere Maßnahmen zur Entlastung für Beschäftigte umfasst. Immer wieder organisierte die Gewerkschaft Warnstreiks, um Druck zu machen. 

Beim Senat ist sie damit bisher nicht durchgedrungen. Er vertritt den Standpunkt, Berlin könne nicht über solche tarifvertraglichen Festlegungen verhandeln, weil das Land Mitglied der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) sei. Berlin könne hier keinen Alleingang machen, die TdL müsse über solche Vorhaben entscheiden. 

Konflikt war zuletzt eskaliert

Für kleinere Klassen wären außerdem mehr Lehrkräfte nötig – in Berlin herrscht aber bereits jetzt Lehrkräftemangel. Zu den Ursachen dafür gehört auch, dass viele Beschäftigte an Schulen sich überlastet fühlen.

Der Konflikt mit verhärteten Fronten war erst im Mai eskaliert, als die GEW einen dreitägigen Warnstreik während der Abiturprüfungen und Prüfungen für den Mittleren Schulabschluss organisierte. Günther-Wünsch hielt der Gewerkschaft vor, der Zeitpunkt lasse „ein notwendiges Maß an Verantwortungsbewusstsein und Sensibilität vermissen“. 

Die GEW wies das mit dem Hinweis zurück, verantwortungslos sei nicht der Streik, sondern die Verweigerungshaltung der Bildungsverwaltung. Sie kündigte damals an, über weitere Eskalationsschritte beraten zu wollen.