Die Fraktionsspitzen der Regierungskoalition treffen sich zu Beratungen. Es geht um eine Reihe von Themen. Die Grünen-Fraktion vermisst einen Schwerpunkt.
Die Berliner Grünen werfen der schwarz-roten Regierungskoalition vor, das Thema Klimaschutz bei ihren Beratungen am Wochenende zu ignorieren. „Uns droht ein Hitzesommer, wie ihn Berlin kaum erlebt hat. Alte und kranke Menschen werden leiden – teils lebensgefährlich“, warnte Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch.
„Und was tut die schwarz-rote Koalition? Sie trifft sich zur Klausur – aber Klimaschutz? Kein Thema. Schutz vor Hitze? Fehlanzeige.“ SPD und CDU verweigerten sich bei Klima– und Hitzeschutz jeder Realität. „Das ist verantwortungslos“, kritisierte Jarasch.
Grüne wollen besseren Schutz vor Hitze
„Wir fordern: Sofortmaßnahmen gegen Hitze – und endlich wieder Klimaschutz mit Ehrgeiz“, sagte Jarasch auch in Richtung des Regierenden Bürgermeisters. „Das sind Sie den Berlinerinnen und Berlinern schuldig, Herr Wegner.“
Bei einer gemeinsamen Vorstandsklausur der beiden Fraktionen von CDU und SPD soll am Samstag und Sonntag über eine Reihe von Themen gesprochen werden. Dazu zählt der kommende Doppelhaushalt genau wie die Ausbildungsplatzabgabe.
