Die Bundespolizei hat die Regeln an Berliner Bahnhöfen verschärft und kontrolliert Passanten und Reisende. Nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen verlängert sie die Maßnahme.
Das derzeitige Waffenverbot an mehreren Berliner Bahnhöfen wird um vier Wochen verlängert. Bis zum 31. Juli gelten die verschärften Regeln, nach denen Passanten und Reisende ohne bestimmten Anlass kontrolliert werden können, wie die Bundespolizeidirektion Berlin mitteilte. Als Grund dafür nannte die Behörde die Erfahrungen in den vergangenen vier Wochen.
Seit 26. Mai gilt ein Verbot für Messer, Äxte, Baseballschläger und andere gefährliche Gegenstände auf einigen Berliner Bahnhöfen. Die Bundespolizei begründet dies mit einer Zunahme von Gewalt an den Orten. Durch das Verbot sollen Gewaltstraftaten verhindert sowie Mitreisende und Polizisten geschützt werden. Bei Verstößen können die Gegenstände sichergestellt und ein Zwangsgeld angedroht oder verhängt werden.
Rund 320 verbotene Gegenstände sichergestellt
In den vergangenen vier Wochen haben Polizistinnen und Polizisten nach den Angaben 319 verbotene Gegenstände sichergestellt. Dazu zählten 167 verschiedene Messer sowie 20 Hiebwaffen und 7 Waffen.
Insgesamt seien 4.754 Menschen kontrolliert worden. Bei 279 von ihnen wurden die verbotenen Gegenstände sichergestellt, wie die Bundespolizei mitteilte. In 180 Fällen lag demnach ein Verstoß gegen die Verbotsverfügung vor, in 82 Fällen ging es um Verstöße gegen das generell geltende Waffengesetz. Im Rahmen der Kontrollen seien zudem 422 Straftaten aufgedeckt worden.
Polizei: Maßnahmen erweisen sich als erforderlich
„Die Maßnahmen der vergangenen vier Wochen haben sich angesichts der aktuellen Fallzahlen als wirksam und erforderlich erwiesen“, erklärte der Präsident der Bundespolizeidirektion Berlin, Carsten Glade. Darum sei eine Verlängerung bis zum 31. Juli erforderlich.
Betroffen davon sind die Bahnhöfe Hauptbahnhof, Zoologischer Garten, Friedrichstraße, Alexanderplatz, Gesundbrunnen, Spandau, Ostbahnhof, Warschauer Straße, Ostkreuz, Lichtenberg, Neukölln und Südkreuz.
Unabhängig von dieser Maßnahme gilt in Berlin künftig in Bussen und Bahnen ein Waffen- und Messerverbot. Das hat der Senat in dieser Woche beschlossen. Die entsprechende Rechtsverordnung soll ab Mitte Juli gelten.
