Schwungrad Niedersachsen: Welche Rolle das Land für die Bundeswehr spielt – und welche Schlüsse Ministerpräsident Lies daraus zieht.

Das Landeskommando Niedersachsen der Bundeswehr schätzt das Szenario eines Kriegs als nicht nur theoretisch ein. „Die sicherheitspolitische Lage hat gezeigt, dass in Europa der Krieg zurückgekehrt ist. Deshalb ist es ein Szenario, das real ist, es ist vorhanden“, sagte der Vize-Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Daniel Decker, bei einem Besuch von Ministerpräsident Olaf Lies. Die Aufgabe der Nato sei es jetzt, so abschreckungsfähig zu sein, dass die Gefahr für Krieg auf Nato-Territorium möglichst gering ist.

Dem Landeskommando zufolge müssen sich die Menschen in Niedersachsen vor diesem Hintergrund in den nächsten Jahren vermehrt auf Ausbildungs- und Übungsvorhaben der Bundeswehr einstellen – auch im öffentlichen Raum, etwa mit vielen Fahrzeugen auf den Bundes- und Landesstraßen.

Der SPD-Politiker Lies besuchte das Landeskommando zum Auftakt seiner ersten Sommerreise als Regierungschef. „Wir werden erleben müssen, dass es einen Aufwuchs an Verteidigungsfähigkeit gibt, auch durch einen Aufwuchs an Industrie“, sagte der Ministerpräsident. Das sei von zentraler Bedeutung, damit Deutschland sich sicher verteidigen kann.

Drohnenflüge an Militärgelände haben zugenommen

Niedersachsen ist mit seinen Seehäfen, Autobahnen, Schienen und Binnenschifffahrtswegen im Operationsplan Deutschland vor allem für die Bewegungsfähigkeit des Militärs wichtig. „Wenn wir Deutschland als Drehscheibe sehen, ist das Schwungrad Niedersachsen“, sagte Oberst Decker.

Lies sagte, das Land prüfe, welche Straßen und Brücken für diese Aufgabe saniert werden müssen, und werde auch in die Hafeninfrastruktur investieren. Niedersachsen stehe zudem im Fokus von Cyberangriffen, weshalb der Schutz der kritischen Infrastruktur eine wichtige Rolle spiele.

Überflüge von Drohnen über Militärgelände haben dem Landeskommando zufolge in Niedersachsen zuletzt sehr stark zugenommen: „Das ist etwas, was wir in den vergangenen zwölf Monaten festgestellt haben“, sagte Decker.

Auf der zweiten Station seiner Sommerreise beteiligte sich Ministerpräsident Lies an einer Kontrollaktion der Polizeidirektion Braunschweig und der Polizeidirektion Magdeburg am Autobahnrastplatz Uhry Nord. Bekleidet mit der Polizeiweste eines Einsatzleiters half Lies dabei, die Länge eines Autotransporters zu messen, der die erlaubte Länge überschritten hatte.