Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) dringt auf hinreichende Deutschkenntnisse aller Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der Einschulung. Dafür müssten „alle Kinder frühzeitig getestet, diagnostiziert werden“, sagte Prien am Donnerstag dem TV-Sender Welt. Wenn erforderlich, müsse es „verpflichtende Sprachfördermaßnahmen“ geben. Als Maßnahme halte sie auch eine Obergrenze pro Schule für Kinder mit Migrationshintergrund für denkbar.

Ohne Deutschkenntnisse bei der Einschulung „habe ich eigentlich kaum eine Chance, eine erfolgreiche Bildungskarriere zu machen“, gab Prien zu bedenken. Auch eine Obergrenze pro Schule für Kinder mit Migrationshintergrund kann sich die Ministerin vorstellen. „Das ist ein denkbares Modell“, sagte sie dem Sender. Allerdings gebe es auch andere Modelle, „von denen wir auch wissen, dass sie gelingen“. 

Für eine Quote sei es in jedem Fall sinnvoll, sich auch Erfahrungen aus anderen Ländern anzuschauen – etwa, „ob das 30 Prozent oder 40 Prozent dann am Ende sind“. Als ein Beispiel verwies sie auf Kanada. Das Land sei „extrem erfolgreich“ bei den Pisa-Leistungsvergleichen für Schulen und habe „ähnlich hohe Einwanderungs- und Migrationsquoten“ wie Deutschland.

Entsetzt äußerte sich die Ministerin in der Sendung „Politikergrillen“ von Welt über einen Vorfall an einer Berliner Grundschule, wo dem Bericht zufolge einigen muslimischen Kindern vorgeworfen wird, einen Lehrer gemobbt zu haben, nachdem er sich als homosexuell geoutet hatte. Einer der Schüler wurde dem Sender zufolge mit den Worten zitiert: „Der Islam ist hier der Chef.“

„Der Islam ist definitiv hier nicht der Chef, sondern der Chef ist hier das Grundgesetz“, sagte Prien. Es sei wichtig, „dass wir Schulleitungen und Lehrkräfte so stark machen, dass sie mit Extremismus umgehen können“, hob sie hervor. Dafür sei auch mehr Weiterbildung für Lehrkräfte erforderlich. Straftaten an Schulen müssten angezeigt werden.

Dabei sei ihr „vollkommen egal, ob es Rechtsextremisten oder Islamisten oder Linksradikale sind“, betonte Prien weiter. „Wir haben nicht nur Probleme mit Kindern mit Migrationsgeschichte. Wir haben auch Probleme mit Kindern aus Familien, die schon immer hier waren“, sagte die CDU-Politikerin. Wichtig sei daher auch, dafür zu sorgen, „dass Eltern wieder mehr Verantwortung für den Bildungserfolg ihrer Kinder übernehmen“.