Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) sieht die Ostsee im Zentrum einer hybriden Bedrohung. Darauf soll sich die Behörde einstellen. Auch mit neuer Ausrüstung und organisatorischen Anpassungen.

Die Bundespolizei See muss nach Überzeugung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf neue Bedrohungen auf der Ostsee reagieren. „Deswegen hat sich auch die Aufgabenstellung der Bundespolizei See massiv gewandelt in den letzten Jahren“, sagte Dobrindt bei einem Besuch an Bord der „Neustadt“, dem jüngsten der großen Bundespolizei-Schiffe.

Die Zeitenwende sei auch auf der See spürbar, sagte Dobrindt. Man müsse auf eine Bedrohung aus Russland heraus, beispielsweise mit der Schattenflotte, reagieren, die in der Lage sei, die kritische Infrastruktur aktiv zu schädigen. Es gehe darum, etwa Daten- und Energiekabel sowie Pipelines zu schützen.

Dobrindt kündigte an, die Bundespolizei See solle mit eigenen Drohnen ausgestattet werden. Damit werde ihre Reichweite erhöht. Dabei gebe es einen hohen zeitlichen Druck. Die Bundespolizei See müsse schnell auf Augenhöhe mit der Gegenseite kommen, die bereits über Drohnen verfüge. Es sollen Synergien auch mit der Marine genutzt werden. „Das ist eine Aufgabe, der wir uns jetzt stellen.“

Dobrindt: GSG9 soll Standort im Norden bekommen

Dobrindt war mit einem Schnellboot zur „Neustadt“ gefahren worden, die zuvor von ihrem Heimathafen Neustadt in Holstein aus auf die Ostsee ausgelaufen war. Das Schnellboot drehte mehrere Runden um die „Neustadt“ und wurde dann mit einem sogenannten David an Bord gehievt. „Das war schon sehr beeindruckend, da war noch nicht die volle Leistung drauf, aber ich muss schon sagen, was die Wendigkeit anbelangt der Boote, was auch die Geschwindigkeit anbelangt, sehr beeindruckend.“

Beeindruckt zeigte sich der Minister auch von einer Vorführung einer schwer bewaffneten GSG9-Gruppe, die mit einem Schnellboot mit Höchstgeschwindigkeit die „Neustadt“ umrundete und auf einer schrägen Rampe ins Heck des Schiffes gezogen wurde.

Dobrindt unterstrich die Absicht, der GSG9 einen Standort im Norden zu verschaffen. Die Pläne dafür seien bereits in der vergangenen Wahlperiode gemacht worden. „Jetzt geht es darum, das zu beschleunigen.“ Wenn die Schnellboote der GSG9 erst über Land transportiert werden müssten, sei man nicht schnell genug. „Ich will, dass wir eine höhere Reaktionsfähigkeit bekommen.“ 

Der Innenminister würdigte die Leistung der Bundespolizei See. „Sie hat einen ganz besonderen Ruf, weil sie eine im Verhältnis kleinere Truppe ist, die aber an der Nord- und Ostsee eine ganz besondere Bedeutung wahrnimmt. Deswegen war es mir wichtig, zu Beginn meiner Amtszeit hier zu sein.“