Nach den Wahlniederlagen im vergangenen Jahr in einer Reihe von ostdeutschen Ländern wollen sich die Grünen stärker gesamtdeutsch aufstellen und dabei gezielt den Fokus auf Ostdeutschland legen. Die Partei beschloss die Gründung eines Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten, der kommende Woche erstmals tagen will, wie Ko-Parteichef Felix Banaszak und der stellvertretende Bundesvorsitzende Heiko Knopf am Dienstag erläuterten. Die Grünen wollen außerdem im Osten präsenter sein.

Die Partei war im vergangenen Jahr aus den Landesregierungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ausgeschieden. In Brandenburg und Thüringen verpassten sie auch den Wiedereinzug ins Landesparlament, in Sachsen kamen sie noch knapp hinein. Im kommenden Jahr drohen weitere Wahlniederlagen in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen-Anhalt. Daher müsse es „das Interesse der gesamten Partei“ sein, dort einzuziehen und dazu müsse entsprechend gehandelt werden, forderten Banaszak und Knopf.

Es gehe darum, aus der Vergangenheit zu lernen und „neue Wege“ zu finden, um künftig wieder mehr Wahlerfolge vor allem in Ostdeutschland zu erzielen, sagte Banaszak dazu am Dienstag in Berlin. Die Partei werde als „sehr westdeutsch geprägt“ gesehen, müsse aber „als gesamtdeutsche Partei wahrgenommen werden“. Die Mitgliederzuwächse gerade auch im Osten zeigten das Potenzial, noch setze sich dieses aber „nicht ausreichend in Wählerstimmen um“.

„Es ist wichtig, dass wir uns nicht zurückdrängeln lassen“, sagte der aus Jena stammende Grünen-Vize Knopf. Auch er verwies auf viele neue Mitglieder im Osten, die es zu vernetzen gelte. Es brauche ein „Wir-Gefühl“, betonte er. Der geplante Vorstandsbeirat soll dabei den Bundesvorstand „regelmäßig und langfristig in Bezug auf ostdeutsche Belange“ beraten. Die genaue Besetzung will die Partei zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben.

In einem Impulspapier warben Banaszak und Knopf für „mehr Interesse füreinander“ – so sei etwa das ostdeutsche Erbe der Bürgerrechts- und Umweltbewegung weitaus weniger bekannt als vergleichbare Bewegungen im Westen. Zugleich könne „der Westen in der Partei“ von den „Ansätzen der Ost-Partei“ lernen. „Noch heute sind Vorurteile und Abgrenzungen zwischen Mitgliedern aus Ost und West zu spüren.“ 

Daher gehe es auch darum, vor Ort wieder mehr Präsenz zu zeigen. So will Banaszak etwa neben seinem Wahlkreisbüro in Duisburg auch eines in Brandenburg an der Havel eröffnen, das nach der Sommerpause seine Arbeit aufnehmen soll. Außerdem sollen ostdeutsche Parlamente und Mitgliedertreffen häufiger besucht werden, mehr Bürgergespräche stattfinden und mehr „ostdeutsche Köpfe“ in der Parteispitze sichtbar werden. Die Grünen planen zudem einen Ostkongress Elbe, der im September in Lutherstadt-Wittenberg stattfinden und der Vernetzung dienen soll.