Die ersten 100 Tage Schwarz-Rot waren turbulent. Besonders auf Unionsfraktionschef Spahn ist die SPD seit der geplatzten Richterwahl nicht gut zu sprechen. Der wünscht sich nun mehr Zusammenhalt.
100 Tage nach dem Start der schwarz-roten Bundesregierung hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Koalitionäre zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. „Wir müssen als Koalition offenkundig noch enger zusammenwachsen“, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir müssen einen Sinn dafür entwickeln, was gemeinsam gehen kann und gemeinsam gehen muss. Und für das, was wir uns gegenseitig zumuten können – und was eben nicht.“
Der Unionsfraktionsvorsitzende hatte zuletzt im Zusammenhang mit der gescheiterten Wahl neuer Verfassungsrichter im Bundestag die Kritik der SPD auf sich gezogen. Spahn konnte dabei die vorher verabredete Zustimmung der Union zur SPD-Richterkandidatin nicht mehr garantieren. SPD-Chefin Bärbel Bas bezeichnete das Vertrauen zu Spahn daher in der ARD als „angeschlagen“ und sieht noch Gesprächsbedarf mit der Union.
Der Unionsfraktionschef betonte nun die Verantwortung von Schwarz-Rot – auch in Abgrenzung zur AfD. „Diese Koalition ist weder eine Liebesheirat noch ein großes gesellschaftliches Projekt. Sie ist weniger und gleichzeitig viel mehr: Sie ist schlicht und ergreifend zum Erfolg verpflichtet – zum Wohle unseres Landes.“ Schwarz-Rot setze „politische Mäßigung gegen die radikale Zerstörungsstrategie der AfD“, betonte Spahn.
