Noch unter der Vorgängerregierung wurden Nägel mit Köpfen gemacht: Das Land übernimmt alle Frauenhäuser und soll weitere Einrichtungen dort öffnen, wo diese bisher fehlen. Wie ist der Stand?
Thüringen will mehr Frauenhäuser schaffen, in denen von häuslicher Gewalt Betroffene Schutz finden. Dafür sind 8,1 Millionen Euro bereits im Haushalt für dieses Jahr eingestellt. Doch bis etwa neue Anlaufstellen konkret dort geschaffen werden können, wo sie bisher fehlen, wird es noch dauern.
Denn bevor es überhaupt an die notwendigen Ausschreibungen dafür gehen kann, müssen noch eine Reihe an Rechtsverordnungen in Kraft treten, wie es aus dem Sozialministerium hieß. Die entsprechenden Regelungen sollen ab Herbst greifen.
Recht auf Schutzplatz
Zum Jahresbeginn hat das Land die Zuständigkeit für Frauenhäuser von den jeweiligen Kommunen übernommen – auch, weil seit Jahresbeginn betroffene Frauen in Thüringen erstmals einen Rechtsanspruch auf einen Schutzplatz haben. Um diesem gerecht zu werden, müssen auch neue Frauenhäuser entstehen, denn bislang gibt es nicht in jedem Landkreis solche Einrichtungen.
Der Landesfrauenrat begrüßt das Vorhaben. Angesichts der hohen Auslastung in Unterkünften und den stetig steigenden Zahlen häuslicher Gewalt sei der Ausbau dringend notwendig, heißt es dort auf Anfrage. Dadurch, dass es nicht in allen Landkreisen Schutzunterkünfte gebe, entstünden für Betroffene teils sehr lange Wege.
Dunkelziffer bei Betroffenen
2023 wurde in Thüringen laut Lagebericht der Polizei alle 80 Minuten ein Mensch in Thüringen Opfer häuslicher Gewalt. Von den insgesamt 6.551 Betroffenen waren die meisten Frauen oder Mädchen. Allerdings geht die Polizei davon aus, dass die Dunkelziffer höher ist als die durch die Kriminalstatistik erfassten Straftaten.
Prävention heißt auch Täterarbeit
Der Landesfrauenrat betont auch, dass mehr für Präventionsarbeit getan werde, damit häusliche Gewalt gegen Frauen erst gar nicht entstehe. Für entsprechende Projekte, bei denen etwa auch verhindert werden soll, dass Menschen erneut zu Tätern werden, sei mehr Geld nötig. Auch fehle bislang eine spezialisierte Beratungsstelle für von sexualisierter Gewalt Betroffene.
Auch beim Ministerium hieß es, dass Frauenhäuser und ähnliche Schutzhäuser „leider“ noch notwendig seien. Prävention und Täterarbeit seien daher im Sinne von Frauen- und Opferrechten.
