
In Taiwan ist das Referendum über die Wiederinbetriebnahme des Atomkraftwerks Ma’anshan gescheitert. Bei der Abstimmung am Samstag votierten rund 4,3 Millionen Menschen mit Ja und 1,5 Millionen mit Nein. Nötig gewesen wären aber mindestens fünf Millionen Ja-Stimmen.
Präsident Lai Ching-te sagte nach der Abstimmung vor Journalisten, dass er das Ergebnis respektiere und die „Erwartungen der Gesellschaft an vielfältige Energieoptionen“ verstehe. „Der größte Konsens der Energie-Debatte in Taiwan“ sei Sicherheit. „Nukleare Sicherheit ist ein wissenschaftliches Thema, und eines, das nicht durch eine einzige Abstimmung gelöst werden kann“, betonte er.
Lais Demokratische Volkspartei (DPP) war gegen eine Wiederinbetriebnahme der Anlage ohne Sicherheitsgarantien und eine Lösung für die Lagerung der alten Brennstäbe. Die oppositionelle Kuomintang ist hingegen dafür, dass Ma’anshan wieder ans Netz geht. Nur so könne Energiesicherheit gewährleistet werden, argumentiert die chinafreundliche Partei.
Auf ihrem Höhepunkt in den 1980er Jahren machte die Atomenergie mit drei Kraftwerken mehr als 50 Prozent der Energieerzeugung Taiwans aus. In den vergangenen Jahrzehnten wuchsen jedoch auch in Taiwan die Sicherheitsbedenken.
Zwei Kraftwerke stellten zwischen 2018 und 2023 den Betrieb ein, nachdem ihre Betriebsgenehmigungen abgelaufen waren. Auch Ma’anshan ging aus diesem Grund im Mai vom Netz. Ein viertes Kraftwerk wurde 2014 stillgelegt, bevor es überhaupt fertiggestellt wurde.
Die zunehmenden militärischen Aktivitäten Chinas rund um Taiwan, das Peking als abtrünnige Provinz betrachtet, sowie das Risiko einer Blockade der Insel haben Ängste hinsichtlich der Energiesicherheit geschürt.