Bundeskanzler Friedrich Merz (DU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen gemeinsam mit den jeweiligen Außen- und Verteidigungsministern einen „strategischen Dialog“ über die atomare Abschreckung starten. Diese sei „ein Eckpfeiler der Sicherheit der Nato“, heißt es in einer am Freitag in Toulon veröffentlichten Erklärung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrates. Beide Länder seien sich einig, dass „die unabhängigen strategischen Nuklearstreitkräfte Frankreichs erheblich zur Gesamtsicherheit der Allianz beitragen“.

Macron und Merz hatten die Notwendigkeit eines strategischen Dialogs über dieses Thema in der Vergangenheit bereits mehrfach betont. Neu ist, dass nun ein Format dafür festgelegt wurde. Macron weist dabei regelmäßig darauf hin, dass Frankreich bei seiner Entscheidung über seine Atomwaffen unabhängig bleiben werde. 

Beide Länder wollen außerdem ein gemeinsames Frühwarnsystem zur Raketenabwehr aufbauen. Dies soll auf einem bereits bestehenden europäischen Vorhaben namens Odin’s Eye basieren, das eine weltraumgestützte Abwehr vorsieht. Zusätzlich sollen Radarsysteme auf dem Boden integriert werden. Die Initiative namens JEWEL soll für weitere Staaten offen sein. Eine entsprechende Absichtserklärung werde dazu vorbereitet.

Deutschland und Frankreich wollen zudem die Luftverteidigung der Ukraine weiter verstärken, wie es in der Abschlusserklärung heißt. Darin ist nicht konkret von dem künftigen Kampfjet FCAS die Rede, bei dem es weiter Unstimmigkeiten zwischen Berlin und Paris bei der Aufgabenverteilung gibt. Beide Seiten erklären lediglich, dass sie an dem mit Spanien entwickelten Vorhaben festhalten und bis Ende des Jahres einen Zeitplan vorlegen wollen.

kol/ju