Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat angesichts der massiven Kürzungen im Bundeshaushalt für ihr Ressort vor schwerwiegenden Konsequenzen gewarnt. „Das hat direkt spürbare Auswirkungen“, sagte die Ministerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. „Und es betrifft Menschenleben ganz konkret, das sehen wir beispielsweise beim Globalen Fonds für Aids, Tuberkulose und Malaria.“
Alabali Radovan bewertete die Einschnitte deswegen als „extrem schmerzhaft“. Wenn der Entwicklungs-Etat so „überproportional gekürzt“ werde, wie es die Koalition vereinbart habe, könne „kein Bereich verschont bleiben“. Sie kämpfe aber weiter für jeden Euro und setze auf Unterstützung in der Koalition, kündigte die SPD-Politikerin an.
Die Bundesregierung will laut ihren am Donnerstag vom Haushaltsausschuss des Bundestages im Grundsatz gebilligten Plänen den Entwicklungsetat um knapp eine Milliarde Euro auf 10,3 Milliarden Euro kürzen. Für das kommende Jahr ist eine weitere Kürzung um noch einmal mehr als 300 Millionen Euro vorgesehen.
