Im Thüringer Landtag werden Entscheidungen für den Freistaat getroffen. Wie arbeitet das Parlament und wie entsteht ein Gesetz?

Führungen, Familienfest und Diskussionsforum: Zum Tag der offenen Tür haben rund 5.000 Besucher den Thüringer Landtag besichtigt. Landtagspräsident Thadäus König zeigte sich sehr zufrieden mit der Resonanz: „Überall habe ich viele angeregte Gespräche gesehen und ebenso viele Nachfragen erhalten.“ Dieses Interesse an der Demokratie und dem Parlament stimme ihn zuversichtlich. 

Die Besucher nutzten vielfach die Möglichkeit, in Erfurt mit Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen. Von den Plätzen, auf denen sonst die Abgeordneten und die Regierungsmitglieder sitzen, verfolgten interessierte Gäste eine Diskussionsrunde mit den Fraktionsvorsitzenden der fünf im Landtag vertretenen Parteien. Dabei konnten die Bürger im voll besetzten Plenarsaal Fragen stellen – wie zu Rente, Pendlerpauschale, Klimawandel und dem Zustand der Schulen. 

Applaus und Buhrufe im Plenarsaal

Heftiger fiel der Diskurs und auch die Reaktionen der Gäste mit Applaus, Buhrufen und kritischen Kommentaren beim Thema Migration, Krieg und Aufrüstung aus. AfD-Fraktionschef Björn Höcke bezeichnete die CDU als „größte Kriegstreiberpartei“ Deutschlands. Er habe das „dumme Gefühl“, dass eine Bedrohung durch Russland konstruiert werde, um eine darniederliegende Wirtschaft durch den Konjunkturmotor Rüstung flottzumachen. Jungen Männern empfahl er, den Wehrdienst jetzt schon zu verweigern. 

CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Bühl, erwiderte, angesichts der heruntergewirtschafteten Ausstattung der Bundeswehr seien Investitionen notwendig. Angesichts der Weltlage müsse Europa schauen, wie es sich selbst verteidigen könne. „Wer nicht vorbereitet ist, ist auch leichtes Opfer.“

Neben der Diskussion mit Abgeordneten konnten die Besucher bei Führungen einen Blick hinter die Kulissen werfen und bei einer Gesetzesrallye den Weg des Gesetzes von der Drucksache bis zur Verkündung verfolgen. Zudem gab es an vielen Ständen Informationen zur parlamentarischen Arbeit und Mitmach-Angebote. Auf einer Regionalmeile präsentierten sich ferner Städte und Kreise aus Süd- und Westthüringen.

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