Das BSW ist bei der Landtagswahl voriges Jahr auf Anhieb drittstärkste Kraft geworden. Nun hat die Partei den Landesvorstand neu gewählt. Ein bekanntes Gesicht fehlt künftig an der Spitze.
Das BSW Sachsen hat eine neue Doppelspitze. Beim Landesparteitag in Bautzen wurden Jörg Scheibe und Ronny Kupke als Landesvorsitzende gewählt. Der 48-jährige Kupke erhielt nach Angaben einer Sprecherin 81,2 Prozent, der 63-jährige Scheibe 58,7 Prozent. Der dritte Bewerber um den Landesvorsitz, Hubert Kretschmar, kam auf 36,2 Prozent. Die beiden Co-Vorsitzenden Kupke und Scheibe sind beide Abgeordnete im Landtag.
Scheibes bisherige Co-Vorsitzende Sabine Zimmermann hatte nicht erneut für den Vorsitz kandidiert. Die 64-Jährige frühere Linke-Bundestagsabgeordnete war bisher das prägende Gesicht des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen. Nach schwerer Krankheit will sie sich künftig auf ihre Arbeit als Fraktionschefin im Landtag konzentrieren.
Junge Partei ist drittstärkste Kraft im Landtag
Das BSW war bei der Landtagswahl vergangenes Jahr aus dem Stand mit 11,8 Prozent drittstärkste Kraft geworden – nach CDU und AfD. Der Plan, mit CDU und SPD eine Regierung zu bilden, war jedoch schon in der Sondierungsphase gescheitert. Das BSW sah keine ausreichende Übereinstimmung beim Thema Krieg und Frieden, in der Finanzpolitik und bei der Migration.
Auf dem Parteitag in Bautzen wurde auch ein Leitantrag mit inhaltlichen Positionen diskutiert. „Sachsen befindet sich in einer Sackgasse“, heißt es darin. Das BSW wolle sich dafür einsetzen, den Freistaat als bedeutenden Industriestandort zu erhalten und auszubauen. Dazu bräuchten die Unternehmen günstige Energiepreise. Subventionen sollen vorrangig dem Mittelstand zugutekommen und keinen Großkonzernen.
BSW: Volksvermögen wird für Aufrüstung verprasst
Außerdem müsse die Tarifbindung gestärkt und die medizinische Versorgung im ländlichen Raum verbessert werden, so das BSW. Dazu setzt die Partei auf kommunale Versorgungszentren, die Förderung von Landärzten sowie Telemedizin. Zudem müsse die Aufrüstung in Deutschland umgekehrt werden. „Hier ist es ein gefährlicher Abgrund, auf den wir zusteuern“, heißt es in dem Papier. Mit der Aufrüstung werde in nie dagewesenem Maße Volksvermögen „verprasst“, das für Brücken, Kindergärten und den öffentlichen Nahverkehr fehle.
Das BSW hat in Sachsen nach eigenen Angaben knapp 250 Mitglieder und zehn Kreisverbände. Weitere sollen folgen.
