In Hamburg haben hunderttausende Menschen ihre Stimmen abgegeben bei zwei Volksentscheiden. Bürgerschaftspräsidentin Veit sieht darin ein starkes Zeichen.
Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit hat die nach ihrer Einschätzung hohe Abstimmungsbeteiligung bei den beiden Volksentscheiden in Hamburg gelobt. Dies sei ein starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie, sagte die SPD-Politikerin in einer Mitteilung.
„Die unterschiedlichen Ergebnisse bei beiden Entscheiden zeigen, dass viele Abstimmungsberechtigte sich mit den konkreten Vorschlägen auseinandergesetzt haben und die Hamburger:innen durchaus differenziert abstimmen“, sagte sie.
Veit gratulierte den Initiatoren des Zukunftsentscheids, wonach der Senat die Klimapolitik in der Stadt anpassen muss. „Auch der Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen gebührt Respekt, denn sie hat in einem überaus komplexen Bereich einen ordentlichen Gesetzentwurf vorgelegt und auf ein wichtiges gesellschaftliches Thema aufmerksam gemacht“, sagte die Bürgerschaftspräsidentin.
