Trotz gestopptem Aufnahmeprogramm: Afghanen mit Zusage reisen erneut aus Pakistan nach Deutschland ein. Welche Hürden sie überwinden mussten.

Zum dritten Mal seit dem Regierungswechsel haben sich Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland aufgemacht. Wie ein Journalist der Deutschen Presse-Agentur am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr, sollen sie per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul nach Deutschland gebracht werden.

Auf diesem Weg waren bereits zweimal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. Das Bundesinnenministerium betont stets, dass alle Afghanen mit Aufnahmezusage, die nach Deutschland einreisen, vorher ein Verfahren durchlaufen müssen, zu dem auch Sicherheitsüberprüfungen gehören. 

Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm

Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.

In Pakistan halten sich derzeit laut Bundesregierung rund 1.910 Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den Afghanistan-Aufnahmeverfahren auf. Darunter sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer „Menschenrechtsliste“ stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.030 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“