In der Demokratischen Republik Kongo sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) Zivilisten durch die von Ruanda unterstützte M23-Miliz hingerichtet worden. Unter Berufung auf Augenzeugen erklärte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag, sie habe „glaubwürdige Informationen“ über „Massentötungen“ an mindestens 21 Zivilisten in der Region Goma. Basierend auf 22 Zeugenaussagen, Fotos und Videos beschuldigte HRW die Miliz der Kriegsverbrechen.

Die Miliz hatte seit Januar mit Unterstützung ruandischer Soldaten große Gebiete im Osten der Demokratischen Republik Kongo eingenommen, darunter die Provinzhauptstädte Goma und Bukavu. Nach UN-Angaben unterstützt Ruanda die M23-Miliz mit tausenden Soldaten.

„Die Massentötungen scheinen keine Aktionen von abtrünnigen Kämpfern zu sein, sondern eher die Bemühungen der M23-Führung, ihre Kontrolle mit allen Mitteln zu festigen“, erklärte HRW-Forscherin Clementine de Montjoye. Die „brutale Kontrolle“ der Miliz habe über Goma „ein Klima der Angst“ geschaffen.

Zudem betonte Montjoye die Verantwortung Ruandas: „Die ruandische Regierung, die die M23 direkt unterstützt, ist möglicherweise an den Kriegsverbrechen der bewaffneten Gruppe beteiligt“, sagte sie und forderte Konsequenzen von Seiten der internationalen Gemeinschaft.

Die kongolesische Regierung wirft dem Nachbarland Ruanda vor, die Bodenschätze der östlichen Provinzen Nord- und Süd-Kivu ausbeuten zu wollen. Ruanda bestreitet das und gibt an, im Osten der Demokratischen Republik Kongo bewaffnete Gruppen bekämpfen zu wollen, in denen es eine Gefahr für das eigene Gebiet sieht.

Im April verständigten sich Ruanda und Kongo überraschend unter Vermittlung von Katar und den USA auf eine Waffenruhe und stellten eine baldige Vorlage eines Friedensabkommens in Aussicht.