Welche Rolle wird der Umgang mit der AfD beim Treffen im Weißen Haus spielen? Diese Frage wurde vor Merz‘ Antrittsbesuch bei Trump aufgeworfen. Der Kanzler gibt nun eine Antwort.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in der Hauptstadt Washington nach eigenen Angaben nicht über den Umgang mit der AfD gesprochen. Auf die Frage, ob das Thema zur Sprache gekommen sei, antwortete Merz in einem Interview des Senders CNN: „Interessanterweise nicht mit einem Wort.“ Er schlussfolgere daraus, dass man sich in den USA inzwischen etwas klarer darüber sei, „was für eine Art Partei diese sogenannte Alternative für Deutschland wirklich ist“.
Deutschland sei eine sehr starke und standhafte Demokratie, sagte Merz. „Wir sind erwachsen, und offen gesagt, wir brauchen keine Lektionen von außen, wie wir unser Land regieren und wie wir Demokratie in Deutschland machen, das machen wir selbst“, bekräftigte er seinen Standpunkt.
Die Trump-Regierung hatte Deutschland und anderen europäischen Verbündeten in den vergangenen Monaten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und eine Ausgrenzung von Parteien wie der AfD vorgeworfen. US-Vizepräsident JD Vance etwa hatte die europäischen Partner im Februar bei der Münchner Sicherheitskonferenz ungewöhnlich scharf attackiert und sie vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. Er nahm dabei indirekt Bezug auf die deutsche Debatte über eine Abgrenzung von der AfD und warnte vor „Brandmauern“ in Europa.
