Es wird zwischen Berlin und Erfurt über die Neubesetzung der Thüringer BSW-Spitze gestritten. Jetzt verzichtet Co-Chef Steffen Schütz auf eine Kandidatur – ein Basis-Mann soll übernehmen.

Im Machtkampf um die Parteispitze des Thüringer BSW ist der Weg für einen Kompromiss frei. Der Thüringer Co-Vorsitzende Steffen Schütz kündigte an, dass er auf einem Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht am Samstag in Gera nicht erneut für den Landesvorsitz kandidiert. Schütz, der auch Minister für Digitales und Infrastruktur ist, will seinen Platz für Gernot Süßmuth frei machen. Der Weimarer Profimusiker versteht sich nach eigenen Angaben als Vertreter der Parteibasis und kritischer Geist gegenüber den BSW-Regierungsvertretern. 

Erneut für den Parteivorsitz kandidieren will am Samstag auf einem Parteitag in Gera Katja Wolf, die auch Finanzministerin in der Thüringer Regierung aus CDU, BSW und SPD ist. Sie stehe für BSW-Positionen in der Regierung, aber auch für Kontinuität beim weiteren Parteiaufbau, sagte Wolf. Das Verhältnis zwischen den Thüringer Duo Schütz und Wolf sowie Wagenknecht und BSW-Generalsekretär Christian Leye gilt als angespannt. 

Wolf: keine Kampfansage an Berlin 

Vor dem Parteitag war es zu einem Machtkampf gekommen, weil die Bundesspitze die erneute Kandidatur der beiden, die einen pragmatischen Regierungskurs fahren, nicht unterstützte. Wolf sagte, sie verstehe ihre erneute Kandidatur nicht als „Kampfansage an Berlin“. Sie wünsche sich ein gutes Miteinander mit Wagenknecht. Nach Angaben von Schütz wurde sein Angebot, auf den Co-Vorsitz in Thüringen zu verzichten und sich bei der nächsten Wahl zum Bundesvorstand zu bewerben, nicht von BSW-Generalsekretär Leye angenommen. 

Schütz unterstützt nach eigenen Angaben die Kandidatur von Wolf. Es wäre ein schwerer politischer Fehler, eine noch nicht gefestigte Partei „mit der Trennung von Amt und Mandat in der Regierung zu verzwergen“, sagte er. Mit der Kandidatur von Wolf als Regierungsmitglied und Süßmuth als Basis-Vertreter würden die Interessen des Bundesverbandes und der Thüringer Mitglieder gewahrt. Süßmuth, der Bundestagskandidat des BSW war, hat sich nach eigenen Angaben erst am Mittwoch entschieden, für die Thüringer BSW-Spitze anzutreten. Wolf ließ offen, wie sie reagieren wird, sollte sie nicht erneut für den Parteivorsitz gewählt werden.

Thüringer wollen Gräben schließen 

BSW-Gründerin Wagenknecht sieht die Regierungsbeteiligung in Thüringen kritisch. Einige in der Partei machen das Mitregieren in Thüringen auch für das Scheitern des BSW bei der Bundestagswahl verantwortlich. „Das Projekt BSW erfordert manchmal, dass man zurücksteckt“, begründete Schütz seine Entscheidung. Sein Ziel sei, „Gräben, die gerissen worden sind, zu schließen.“ Er möchte damit auch verhindern, „dass andere von außen Einfluss auf die Stabilität der Regierung in Thüringen nehmen“.

Am Samstag soll auf einem Parteitag in Gera ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Die Thüringer Landtagsabgeordnete Anke Wirsing hat ebenfalls ihre Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt – zusammen mit einem Team von Mitstreitern. Wirsing war in der Vergangenheit immer wieder als Unterstützerin des Kurses von BSW-Bundeschefin Wagenknecht aufgetreten und wird von ihr unterstützt. 

Schütz bekräftigte die Forderung, dass die Landesverbände künftig selbst über die Aufnahme von Mitgliedern entscheiden sollten. Bisher ist das dem Bundesvorstand vorbehalten. Das BSW als Regierungspartei hat in Thüringen nach bisherigen Angaben etwa 130 Mitglieder.