Drei Deutsche sollen für China Militärtechnik ausspioniert haben. Am 13. Mai soll in Düsseldorf der Prozess gegen das Trio beginnen.
Wegen des Verdachts der Spionage für China müssen sich in gut zwei Wochen drei Deutsche in Düsseldorf vor Gericht verantworten. Die Verdächtigen waren vor einem Jahr festgenommen worden. Am 13. Mai werde der Prozess am Oberlandesgericht Düsseldorf starten, sagte Gerichtssprecherin Christina Klein Reesink auf Anfrage.
Angeklagt sind ein 60-jähriger Unternehmensberater aus dem hessischen Bad Homburg sowie ein Ehepaar aus dem nordrhein-westfälischen Viersen, das eine Beraterfirma mit Büros in London, Düsseldorf und Shanghai betrieb. Anders als der 60-Jährige seien die 69-Jährige und ihr 73-jähriger Ehemann nach mehrmonatiger Untersuchungshaft seit Oktober auf freiem Fuß.
Drohnen und Sonarsysteme
Das Trio soll laut Bundesanwaltschaft Informationen über Militärtechnik an den chinesischen Geheimdienst MSS verraten haben. „In der Zeit von Februar 2017 bis April 2024 sammelten sie wiederholt Informationen, die zum Ausbau insbesondere der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein konnten“, wirft ihnen die Behörde vor. „Dies betraf etwa Erkenntnisse zu Bootsmotoren, Sonarsystemen, Flugzeugschutzsystemen, Antriebe für Panzerfahrzeuge sowie militärisch nutzbare Drohnen.“
Zudem soll das Trio im Auftrag und mit Bezahlung des MSS von Deutschland aus drei Speziallaser gekauft und ohne Genehmigung nach China ausgeführt haben. Das wertet die Anklage als Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz.
Abkommen mit Universität
Zudem schlossen die Eheleute laut Anklage mit einer deutschen Universität ein Kooperationsabkommen zum Wissenschaftstransfer. Dabei ging es zunächst um die Erstellung einer Studie für einen chinesischen Vertragspartner zum Stand der Technik von Gleitlagern, wie sie unter anderem in Schiffsmotoren eingesetzt werden.
Beamte des Bundeskriminalamts hatten die drei Verdächtigen im April vergangenen Jahres in Düsseldorf und Bad Homburg festgenommen. Ihre Wohn- und Arbeitsplätze wurden durchsucht. Die Bundesregierung hatte die Festnahmen als Erfolg gewertet. Der Verfassungsschutz soll an den Ermittlungen beteiligt gewesen sein. Wie es aus Justizkreisen hieß, haben die Angeklagten jedwede Spionagetätigkeit bestritten.
