Mehr als drei Jahre nach Prozessbeginn wird vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag (10.30 Uhr) das Urteil gegen einen syrischen Arzt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erwartet. Die Bundesanwaltschaft wirft Alaa M. Folter und die vorsätzliche Tötung von Gefangenen vor. Der heute 40-Jährige soll in den Jahren 2011 und 2012 in einem Armeekrankenhaus und einem Gefängnis des Militärgeheimdiensts im syrischen Homs Gefangene „gefoltert und ihnen schwere körperliche sowie seelische Schäden zugefügt“ haben.
Der Prozess begann im Januar 2022. Der Generalbundesanwalt forderte in seinem Plädoyer lebenslange Haft und eine anschließende Sicherungsverwahrung. Die Verteidigung forderte einen Freispruch. Es ist nicht das erste Urteil um Staatsfolter in Syrien vor einem deutschen Gericht. Das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz verurteilte einen früheren Mitarbeiter eines syrischen Geheimdiensts im Januar 2022 zu lebenslanger Haft. Einen Mitangeklagten verurteilte es in einem abgetrennten Verfahren wegen Beihilfe zu viereinhalb Jahren Haft.
