Rechtsextreme Tendenzen in der AfD nehmen laut Verfassungsschutz zu. Innenministerin Behrens ist daher für eine weitere Beobachtung der Partei.
Der Rechtsextremismus ist für Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens weiter die größte Gefahr für die Gesellschaft. „Diese Ideologie macht sich die Unsicherheit und Sorgen der Menschen zu eigen, verstärkt damit Zukunftsängste, Ablehnung und Hass. Und hat dabei keine Antworten“, sagte die SPD-Politikerin zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2024.
Das „Personenpotenzial“ im Rechtsextremismus ist demnach deutlich gestiegen: Beigetragen habe dazu insbesondere eine Zunahme der Zahl von Rechtsextremisten innerhalb der AfD sowie deren Jugendorganisation Junge Alternative – von 600 auf 850 Mitglieder.
Behrens: AfD als Verdachtsobjekt „angemessen“
Diese Entwicklung basiere auf dem generellen Mitgliederzuwachs der Partei, heißt es. Jedoch sei es extremistischen Kräften in der AfD auch gelungen, ihre Machtstellung und Einflussnahme auf die Ausrichtung der Partei weiter auszubauen. Eine Distanzierung der AfD Niedersachsen von radikalen oder extremistischen Positionen und Akteuren könne nicht festgestellt werden. Besonders deutlich werde das immer wieder in den sozialen Medien.
„Es gilt, die weitere Entwicklung der Partei zu beobachten und fortlaufend zu bewerten“, sagte Innenministerin Behrens. Die derzeitige Einstufung der AfD in Niedersachsen als Verdachtsobjekt sei deshalb angemessen.
