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News Der Woche24

Bundestag: Spahn nimmt in Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

Juni 25, 2025

Unionsfraktionschef und Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will am Mittwoch (14.00 Uhr) im Bundestags-Haushaltsausschuss Stellung nehmen zum Sonderbericht zur Maskenbeschaffung. Ebenfalls dort sprechen will die aktuelle Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Sie wird zudem zuvor (09.30 Uhr) im Gesundheitsausschuss des Bundestags zum Bericht Stellung nehmen. Das von der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (beide SPD) verfasste Gutachten macht Spahn erhebliche Vorwürfe.

Kritik an dem Ex-Minister kommt vor allem von der Opposition. Auf Verlangen von Linken und Grünen debattiert der Bundestag deshalb auch in zwei Aktuellen Stunden am Mittwoch (15.25 Uhr) und Donnerstag über das Thema. Union und SPD wollen die Corona-Pandemie mithilfe einer Enquetekommission im Bundestag aufarbeiten – diese soll am Mittwoch (16.30 Uhr) eingesetzt werden.

Juni 25, 2025

Ferienwohnungen: Erfurt überprüft derzeit rund 200 Ferienunterkünfte

In Erfurt sind Wohnungen knapp. Die Umwandlung von Wohnraum in Ferienunterkünfte verschärft das Problem. Die Stadt nimmt daher jetzt verstärkt illegale Ferienwohnungen in den Blick.

Juni 25, 2025

Landeshaushalt: Linke: Kein Kahlschlag im Sozialbereich

Thüringens Regierung aus CDU, BSW und SPD ist beim Haushalt auf die oppositionelle Linke-Fraktion angewiesen. Diese ist zu Gesprächen bereit, hat aber auch Forderungen.