Wie viel Geld kostet den Steuerzahler die Förderung des insolventen Batterieherstellers Northvolt? Darum geht es im Bundestag. Vor allem Ex-Wirtschaftsminister Habeck steht in der Kritik.
Bundeswirtschaftsminister Katherina Reiche (CDU) und ihr Vorgänger Robert Habeck (Grüne) sind am Mittwoch zu Beratungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über die Insolvenz des Batterieherstellers Northvolt geladen. Dabei geht es um die Frage, wie viel Geld die Insolvenz den Steuerzahler wegen der staatlichen Förderung von Northvolt kosten könnte.
Medienberichten zufolge wirft der Bundesrechnungshof Habeck vor, viel zu leichtfertig Steuergeld an Northvolt vergeben und wirtschaftlichen Risiken unterschätzt zu haben.
Reiche wolle in den Ausschuss kommen, hieß es in Parlamentskreisen – ob auch Habeck, war unklar. Die Sitzung des Ausschusses beginnt um 14.00 Uhr, es gibt eine lange Tagesordnung.
Northvolt meldete im März in Schweden Insolvenz an. Nach dpa-Informationen gibt es jetzt ein erstes, unverbindliches Übernahmeangebot aus dem Ausland.Ungeklärt ist, wie es mit der im Bau befindlichen Fabrik bei Heide in Schleswig-Holstein weitergeht.
Northvolt hat für den geplanten Fabrikbau rund 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten. Bund und Land übernahmen die Wandelanleihe jeweils zur Hälfte. Hinzu kamen 20 Millionen Euro für Zinsen und Verfahrenskosten.
