Donald Trump ist bekannt für sein kurzlebiges Interesse und seine schwankende Laune. Für die Nato könnte das ein Problem werden. Doch Mark Rutte weiß offenbar, was zu tun ist.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat US-Präsident Donald Trump vor dem Nato-Gipfel in Den Haag eine Nachricht geschrieben, in der er ihm überschwänglich zu den Erfolgen der vergangenen Tage gratuliert. „Ich gratuliere Dir und danke Dir für Dein entschlossenes Handeln im Iran, das wirklich außergewöhnlich war und das sich sonst niemand getraut hat, zu tun“, lobte Rutte Trump in dem Schreiben, das dieser prompt in seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte.
Rutte, dessen Büro den Inhalt der Nachricht bestätigte, kopierte in dem Schreiben zum Teil Trumps Stil beim Verfassen von Botschaften, etwa durch das Verwenden von Großbuchstaben. „Europa wird auf GROSSE Art und Weise Geld ausgeben, so wie es sein sollte, und das wird Dein Sieg sein“, heißt es in der Nachricht.
„Heute Abend fliegst Du zu einem weiteren großen Erfolg in Den Haag“, schrieb Rutte mit Verweis auf den Nato-Gipfel in Den Haag, wo am Mittwoch das Ausgabenziel der Nato-Länder beschlossen werden soll. Es sieht vor, dass die Verbündeten bis 2035 mindestens 3,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung sowie weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur ausgeben. Das entspricht zusammen den fünf Prozent, die Trump von den Alliierten gefordert hatte.
„Es war nicht einfach, aber wir haben sie alle dazu gebracht, sich zu den fünf Prozent zu verpflichten“, heißt es in Ruttes Nachricht an Trump. Das sei etwas, das „KEIN amerikanischer Präsident in Jahrzehnten geschafft hat“. Rutte sagte am Mittwoch, es sei „völlig in Ordnung“, dass Trump die Nachricht veröffentlicht habe. Auf die Frage, ob ihm dies nicht peinlich sei, sagte er. „Absolut nicht – was in dieser Textnachricht steht, ist eine Darstellung von Tatsachen.“
Trump bekennt sich bei Nato-Gipfel zur Beistandsverpflichtung
Die USA unter Trump in der Nato zu halten, ist zu einer Priorität Ruttes geworden. Zu diesem Zweck hat er sich nicht nur einen schmeichelnden Umgang mit dem US-Präsidenten angewöhnt, sondern auch das Programm des Gipfels auf ihn zugeschnitten. „Wir sehen uns heute Abend beim Abendessen seiner Majestät“, schrieb Rutte zum Abschluss der Nachricht, wissend um Trumps Vorliebe für Pomp und Adel.
Der niederländische König Willem-Alexander richtete am Dienstagabend einen Empfang für die Staats- und Regierungschefs aus – und hatte Trump eingeladen, die Nacht in seinem Palast zu verbringen, was dieser annahm.
Äußerungen von US-Präsident Donald Trump hatten daran in der Vergangenheit immer wieder Zweifel geweckt. Artikel 5 des Nato-Vertrag regelt, dass die Bündnispartner im Fall eines Angriffs auf die Unterstützung der Alliierten zählen können und ein Angriff auf ein Mitglied als ein Angriff auf alle gewertet wird.
Auf dem Hinflug zum Nato-Gipfel wurde Trump von einer Journalistin gefragt, ob er zu Artikel 5 stehe. Der US-Präsident sagte dazu, das hänge von ihrer Definition ab. „Es gibt viele Definitionen von Artikel 5.“ Er sei entschlossen, ihr Freund zu sein, sagte er mit Blick auf Nato-Verbündete. Er sei entschlossen, ihnen zu helfen.
Nato-Chef Rutte zweifelt nicht daran, dass die USA zur gemeinsamen Verteidigung von Bündnispartnern bei einem Angriffsfall stehen würden. „Für mich ist klar, dass sich die Vereinigten Staaten voll und ganz der Nato und Artikel 5 verpflichtet haben“, sagte er beim zweiten Gipfeltag in Den Haag.
Dort bekannte sich nun auch der US-Präsident zur Beistandsverpflichtung im Sinne des Artikels Fünf im Nordatlantikvertrag. „Wir stehen voll und ganz hinter ihnen“, antwortete Trump mit Blick auf die Verbündeten am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag auf die Frage eines Journalisten. Zur geplanten massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Partner sagte der US-Präsident, es würden beim Gipfel „heute sehr große Dinge angekündigt“.
