Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder haben bei ihrem Gipfel in Den Haag eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben beschlossen und ihr Bekenntnis zur gegenseitigen Beistandspflicht bekräftigt. Die „Verbündeten verpflichten sich, bis 2035 jährlich fünf Prozent“ ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung sowie „verteidigungs- und sicherheitsbezogene Ausgaben zu investieren“, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Gipfelerklärung.
3,5 Prozent des BIP sollen demnach direkt in die Verteidigung und 1,5 Prozent in verteidigungsrelevante Infrastruktur fließen. Das entspricht zusammen den fünf Prozent, die US-Präsident Donald Trump von den Bündnispartnern gefordert hatte. Die Aufteilung basiert auf einem Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Nach den Beschlüssen in Den Haag sagte Trump, der „fantastische“ Nato-Gipfel sei ein „großer Erfolg“.
Die Nato-Länder erneuerten in der gemeinsamen Gipfelerklärung auch ihr Bekenntnis zur Beistandspflicht im Falle eines Angriffs auf eines der Mitgliedsländer. „Wir bekräftigen unser unumstößliches Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung, wie sie in Artikel Fünf verankert ist“, heißt es mit Bezug auf die entsprechende Klausel im Nordatlantikvertrag. „Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle“, heißt es darin weiter.
Trump hatte in der Vergangenheit wiederholt Zweifel gesät, ob sein Land den Nato-Partnern im Falle eines Angriffs beistehen würde, wie es in Artikel Fünf vorgesehen ist. In Den Haag bekannte er sich aber zum Nato-Beistandspakt: „Wir stehen voll und ganz hinter ihnen“, sagte Trump am Mittwoch mit Blick auf die Nato-Partner.
Die Nato-Länder verabschiedeten in der Gipfelerklärung auch gemeinsame Positionen zu Russland und zur Ukraine. Russland wird darin als „langfristige Bedrohung der euro-atlantischen Sicherheit“ eingestuft. Der Ukraine versichern die Nato-Länder erneut ihre „anhaltende“ Unterstützung. Zur Begründung heißt es, dass die Sicherheit der Ukraine „zu unserer Sicherheit beiträgt“.
