Schon der Erhalt von Gebäuden und Straßen überfordert viele Städte und Gemeinden. An Zukunftsinvestitionen ist gar nicht erst zu denken. Staatliche Milliarden könnten die Not etwas lindern.
Die Haushaltssituation der Kommunen in Sachsen hat sich im vergangenen Jahr einer Studie zufolge weiter verschlechtert. Der Haushaltssaldo im Freistaat fällt mit 208 Euro je Einwohner jedoch besser als für Gesamtdeutschland aus, wie die diesjährige Befragung von Kämmereien im Auftrag der Förderbank KfW („KfW-Kommunalpanel“) ergab.
Demnach fehlen Deutschlands Städten und Gemeinden Milliarden für notwendige Investitionen in Schulen, Straßen und Sporthallen. Die Rekordsumme von 215,7 Milliarden Euro müssten die Kommunen investieren, um ihre Infrastruktur in Qualität und Quantität wieder in einen adäquaten Zustand zu bringen. Zum Vorjahr erhöhte sich der wahrgenommene Investitionsstau um fast 16 Prozent oder 29,6 Milliarden Euro.
Zur Finanzierung von Investitionen dürften Kommunen in Zukunft öfter auf Fremdkapital zurückgreifen, hieß es in der Befragung. So stiegen im vergangenen Jahr die Investitionskredite und Wertpapierschulden der Kommunen in Sachsen auf 21,5 Prozent.
Hoffen auf Milliardenpakete des Bundes
Frische staatliche Milliarden aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Bundesregierung könnten den Kommunen helfen. Diese Gelder müssten „zwar zielgerichtet, aber möglichst unbürokratisch“ verteilt werden, sagt KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher.
