Seine Offerte zu einem Gespräch galt als umstritten, nun hat sich BSW-Fraktionschef Frank Augsten mit Rechtsaußen Björn Höcke getroffen. Hintergrund ist eine Blockade von Justizgremien.
Thüringens BSW-Fraktionschef Frank Augsten hat sich mit dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke getroffen. Das bestätigten Sprecher beider Lager der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Wir haben ein intensives zweistündiges Gespräch geführt und konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen“, sagte Höcke in einer Mitteilung nach dem Treffen.
Die Thüringer AfD wird seit 2021 vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. „Wir denken in der Sommerpause über die Lösung konkreter Probleme nach“, sagte Höcke demnach. Augsten war zunächst nicht erreichbar, ein Sprecher der BSW-Fraktion kündigte eine Pressemitteilung zu dem Treffen an. Unklar blieb zunächst, ob es eine Fortsetzung des Gesprächs geben soll.
Blockade von Justiz-Gremien
Auslöser für das Treffen ist eine Blockade bei der Besetzung wichtiger Justiz-Gremien. Die AfD ist im Thüringer Landtag stärkste Kraft und hat zudem mehr als ein Drittel der Sitze. Damit blockiert sie die Wahl von Mitgliedern etwa in den Richterwahlausschuss und den Staatsanwältewahlausschuss. Beide Gremien sind wichtig, um Richter und Staatsanwälte auf Lebenszeit zu ernennen.
Um einen Ausweg aus der scheinbar festgefahrenen Situation zu suchen, hatte Augsten der AfD das direkte Gespräch angeboten. Die Offerte galt aber als umstritten.
