Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat seine Partei vor einem Linksruck gewarnt und Mut zu einem „inhaltlichen Kurs der Eigenständigkeit“ gefordert. „Wir müssen weg von der Debatte, ob wir eine bessere CDU, eine bessere SPD oder gar eine bessere Linkspartei sind“, sagte der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister und Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2026 dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag). „Das heißt auch: Bei unserem Kern bleiben. Weg von Umverteilungsdebatten“, ergänzte er.
Özdemir führte in dem Zusammenhang die SPD als „warnendes Beispiel“ an: „Sie ist als Reaktion auf die Agenda 2010 von der Partei der Arbeiter immer mehr zu einer Partei der Transferempfänger geworden. Das hat viele Arbeiter in die Arme der AfD getrieben“, betonte Özdemir.
„Wir sind die einzige bürgerliche Oppositionspartei. Das ist aus meiner Sicht eine echte Chance“, sagte der Grünenpolitiker weiter. „Aber es braucht eben Mut zu einem inhaltlichen Kurs der Eigenständigkeit.“
Inhaltlich bedeute das: „Wir müssen den Markt zum Verbündeten des Klimaschutzes machen, nicht zum Gegner. Das funktioniert dann, wenn die Preise die ökologische Wahrheit sagen und einen starken Anreiz bilden, in CO2-neutrale Technologien und Lösungen zu investieren. Das ist die originäre Aufgabe für die Grünen für die kommenden Jahre.“
Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl im Februar 11,6 Prozent der Stimmen erzielt – 3,1 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2021 – und sind nun in der Opposition.
