Wenige Stunden vor dem Auslaufen der Pause im Zollstreit zwischen China und den USA hat US-Präsident Donald Trump die Frist um weitere 90 Tage verlängert. „Ich habe soeben ein Dekret unterzeichnet, mit dem die Aussetzung der Zölle für China um weitere 90 Tage verlängert wird“, schrieb Trump am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. „Alle anderen Elemente des Abkommens bleiben unverändert“, fügte der Präsident hinzu.
China unternehme wichtige Schritte, „um den Anliegen der USA in Bezug auf die wirtschaftliche und nationale Sicherheit entgegen zu kommen“, hieß es in dem bei Truth Social veröffentlichten Dekret. Er halte es für „notwendig und angemessen“, die Pause bis zum 10. November weiterhin aufrechtzuerhalten, erklärte Trump darin weiter.
Trump bestätigte damit vorangegangene Berichte des „Wall Street Journal“ und des Senders CNBC über seine Unterzeichnung eines solchen Dekrets. Zuvor hatte der US-Präsident die „ziemlich gut“ laufenden Verhandlungen mit Peking gelobt.
Trump hatte Anfang April hohe Strafzölle gegen China verhängt, Peking reagierte mit Gegenzöllen, woraufhin Trump wiederum seine Zölle erhöhte. Zwischenzeitlich lag das beidseitige Zollniveau bei deutlich über 100 Prozent.
Mitte Mai einigten sich die beiden Länder bei Gesprächen in Genf dann darauf, die Aufschläge für zunächst 90 Tage stark zu reduzieren. Diese Vereinbarung sollte diesen Dienstag auslaufen. Zuletzt hatten sich hochrangige Vertreter der US-Regierung für eine mögliche Fristverlängerung ausgesprochen.
