Bildungsministerin Karin Prien will einen strengeren Kinder- und Jugendschutz im Netz. Das Thema ist komplex, denn die jungen Menschen sollen trotzdem fit sein im Umgang mit neuen Technologien.

Bundesbildungsministerin Karin Prien will Kinder besser im digitalen Raum schützen. „Wir reden zum einen darüber, dass wir unsere Kinder schützen müssen – vor Pornografie, vor Extremismus, vor Gewalt im Netz“, sagte die CDU-Politikerin bei einem Antrittsbesuch in Erfurt. Zugleich brauche es aber auch eine junge Generation, die Kompetenzen bei neuen Technologien mitbringt und „Lust auf Künstliche Intelligenz“ habe. Das Thema sei komplizierter als eine reine Verbotsdebatte. „Ich glaube, es ist dringend erforderlich, dass wir Kinder im digitalen Raum genauso gut schützen wie im analogen Raum.“

Kommission soll Empfehlungen geben

Es gebe schon heute Jugendmedienschutz. „Aber wir brauchen technische Vorkehrungen und harte Verbote bis zu einem bestimmten Alter gibt es bis heute nicht und deshalb müssen wir da mehr tun als bisher“, sagte sie. 

Es brauche eine „wirksame technische Altersverifikation und auch eine Verpflichtung der Plattformen, dies auch zu kontrollieren und einzuhalten“, so Prien. Zudem bekräftigte sie, dass sie ein Verbot der privaten Handynutzung an Grundschulen für richtig hält.

Thüringen plant Bundesratsinitiative

Prien hatte zuletzt auf Bundesebene eine Expertenkommission für Medien- und Nachrichtenkompetenz angekündigt. In Erfurt sprach sie davon, dass es kommendes Jahr Empfehlungen der Kommission geben könnte. Ziel sei eine „gemeinsame Strategie von Bund und Ländern, die genau dieses umfassende Problem auch angeht“, sagte sie. Man könne bei dem Thema auch von den Nachbarländern lernen.

Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kündigte eine Initiative im Bundesrat an. „Social Media vor dem 16. Lebensjahr ist etwas, wo wir unsere Kinder nicht allein lassen dürfen. Es darf keinen rechtsfreien Raum geben“, sagte Voigt.