Im September soll der Bundestag einen zweiten Anlauf zur Richterwahl nehmen. Die SPD hat einen neuen Kandidaten oder eine Kandidatin – doch die Abstimmung mit der Union steht noch aus.
Nach der geplatzten Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD einen neuen Kandidaten-Vorschlag. „Wir haben einen Namen – und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen“, sagte Fraktionschef Matthias Miersch im RTL/ntv-„Frühstart“. Der Vorschlag werde nun zunächst mit der Union, aber auch mit Grünen und Linken besprochen – „denn wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit“. Miersch geht davon aus, dass die Richterinnen und Richter für Karlsruhe im September gewählt werden.
Die Wahl im Bundestag war vor der Sommerpause geplatzt, weil Unionsfraktionschef Jens Spahn die Zustimmung seiner Fraktion zum vorab in der Koalition abgestimmten Personaltableau nicht mehr garantieren konnte. Teile seiner Fraktion lehnten die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf unter anderem wegen deren Haltung zu Abtreibungen ab. Inzwischen hat Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückgezogen, die SPD muss nun einen neuen Vorschlag machen.
