Der Verein „Laut gegen Nazis“ hatte sich den Namen des rechtsextremen Onlineshops „Druck18“ markenrechtlich sichern lassen. Nun macht er unter anderem dem Bundesinnenministerium ein Angebot.
Der Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ hat sich den Namen des großen rechtsextremen Onlineshops „Druck18“ markenrechtlich sichern lassen – und will ihn nun zu gleichen Teilen an das Bundesinnenministerium sowie das thüringische Innenministerium verschenken. „Niemandem sollte Druck18 gehören. Wenn die Konsequenz ist, dass auch wir druck18.com schließen müssen, ist das so“, sagte der Gründer von „Laut gegen Nazis“, Jörn Menge.
„Wir haben alles getan, was als zivilgesellschaftlicher Verein in unserer Macht steht, um diesen Shop zu stoppen“, sagte Menge. „Jetzt ist die Politik am Zug. Rechtsextremer Onlinehandel darf nicht weiter unter dem Radar laufen.“
Ministerien sollen kurzfristig über Annahme entscheiden
Die Marke „Druck18“ ist offiziell beim europäischen Amts für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert. Der Antrag des Vereins für die Marke wurde von EUIPO bereits Anfang 2025 genehmigt. Es sei jedoch bereits angekündigt worden, dass der Shopbetreiber juristisch gegen das Nutzungsverbot vorgehen will, teilte „Laut gegen Nazis“ weiter mit.
Da der Verein laut Satzung den Angaben zufolge keine langfristigen Prozesskosten tragen kann, wird die Marke nun an die zuständigen staatlichen Stellen weitergereicht. Dabei wurde vom Verein eine Frist gesetzt: Innerhalb von 24 Stunden müssen das Bundesinnenministerium sowie das Thüringer Innenministerium mitteilen, ob sie diese Schenkung annehmen.
„Wir und all die anderen NGOs sind an einem Punkt, an dem zivilgesellschaftliches Engagement allein nicht mehr reicht“, sagte Menge. „Wenn der Staat und die Behörden es ernst meinen, bekommen sie jetzt die Mittel direkt in die Hand. Wir sind gespannt, wie sie sich entscheiden.“
Verein hat sich Rechte für mehrere rechtsextreme Marken gesichert
In den vergangenen Monaten hatte „Laut gegen Nazis“ sich bereits die Rechte an den Marken „Döp dö dö döp“, „VTR LND“ und „enness“ gesichert. „Döp dö dö döp“ ist eine Anlehnung an die Melodie des Songs „L’amour toujours“, die immer wieder für rassistische Parolen genutzt wird. Die Abkürzung „VTR LND“ steht für „Vaterland“ und „enness“ ist Lautschrift für NS und damit für Nationalsozialismus. Beide sind ebenfalls als „Code“ unter Rechtsextremen beliebt.
