Das Land Thüringen hat Millionen an Corona-Entschädigungen für geleistete Lohnfortzahlungen gezahlt. Wie viele Anträge bewilligt wurden – und was das Bundesarbeitsgericht damit zu tun hat.
Das Land hat seit Beginn der Corona-Pandemie 129,6 Millionen Euro an Entschädigungen für Verdienstausfälle von Arbeitnehmern und Selbstständigen ausgezahlt. Insgesamt seien in den vergangenen Jahren etwa 189.400 Anträge eingegangen, zog das Landesverwaltungsamt Bilanz. Rund 148.000 Anträge seien bewilligt und etwa 41.400 abgelehnt wurden. Die letzten Verfahren hätten nach rechtlichen Klärungen im August abgeschlossen werden können.
Staatliche Entschädigung für geleistete Lohnfortzahlungen konnten sowohl Arbeitgeber als auch Selbstständige wegen einer Quarantäne, eines Tätigkeitsverbots oder aufgrund der pandemiebedingten Betreuung von Kindern beantragen. Der Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner, sprach von einem der größten Entschädigungsprogramme in der Geschichte des Landes.
Die Mitarbeiter der Behörde hätten diese Aufgabe trotz rechtlicher Unsicherheiten und Herausforderungen durch Gerichtsentscheidungen erfolgreich und mit hohem Einsatz gemeistert, so Roßner. Im März vergangenen Jahres hatte das Bundesarbeitsgericht mit zwei Urteilen den Lohnfortzahlungsanspruch aufgrund einer Corona-Infektion neu definiert. Das hatte Auswirkungen auf die staatlichen Entschädigungsleistungen.
