Als der Dieselskandal 2015 aufflog, war Stephan Weil Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat. Heute blickt er zurück auf schwierige Tage, auf Zweifel an Darstellungen und auf die Konsequenzen.
Rund zehn Jahre nach dem Auffliegen des VW-Dieselskandals erinnert sich Niedersachsens früherer Ministerpräsident Stephan Weil an turbulente Tage und maximalen öffentlichen Druck. Weil, der damals auch im VW-Aufsichtsrat saß, habe am 18. September 2015 abends erstmals in den Nachrichten von den Vorwürfen gegen den Konzern erfahren. „Ich konnte mir anfangs keinen Reim darauf machen“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Erst in den folgenden Tagen seien der Schaden und die Risiken für Volkswagen klar geworden.
Es sei zunächst darum gegangen, die Handlungsfähigkeit des Konzerns zu sichern und Schlüsselpositionen neu zu besetzen. Parallel habe es schwierige Gespräche mit Behörden in vielen Ländern gegeben, die Voraussetzung für eine Schadensbereinigung gewesen seien. „Das alles fand statt unter maximalem öffentlichem Druck und parallel zur großen Flüchtlingszuwanderung, die gleichzeitig in Niedersachsen zu bewältigen war“, so Weil.
Zweifel und politische Folgen
An Darstellungen einzelner Beteiligter habe er Zweifel gehabt, die später zum Teil durch Strafurteile bestätigt worden seien, sagte Weil. Die juristische Aufarbeitung sei jedoch Aufgabe der Justiz gewesen – nicht die der Politik. Der Aufsichtsrat habe für eine ungeschminkte Auseinandersetzung mit den Strukturen gesorgt, die zum Skandal geführt hätten.
„Wir haben immer wieder darauf gedrängt, die richtigen Konsequenzen aus den dabei gewonnenen Erkenntnissen zu ziehen“, sagte der Ex-Ministerpräsident. Gleichzeitig habe der Skandal gezeigt, dass die damaligen Zulassungs- und Kontrollmechanismen nicht ausgereicht hätten. Als Konsequenz habe das Kraftfahrt-Bundesamt seine Verfahren verschärft. Autos würden heute auch im realen Fahrbetrieb geprüft, Softwarelogiken müssten offengelegt werden, unangekündigte Nachkontrollen seien möglich.
„Das alles erhöht die Verlässlichkeit des Zulassungsverfahrens und soll sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht nur auf dem Prüfstand, sondern auch im Alltag sauber fahren“, sagte Weil.
