Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der EU ab 2035 kippen. „Ich möchte nicht, dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten“, sagte Merz am Montagabend in der vorab aufgezeichneten ntv-Sendung „Pinar Atalay“. Er wolle das Verbrenner-Verbot „in dieser Form nicht aufrecht erhalten“. Nötig sei, „dass wir wirklich mit Technologieoffenheit in die Diskussion der nächsten Wochen und Monate gehen“.

Merz räumte ein, das Thema sei in der Koalition mit der SPD „noch nicht ausdiskutiert“. So sei Umweltminister Carsten Schneider (SPD) „noch nicht überzeugt“, das Verbot aufzugeben. Er hoffe aber, dass es bis Donnerstag zum Treffen mit der Automobilindustrie im Kanzleramt eine gemeinsame Linie gebe. Merz verwies dabei darauf, dass die EU-Kommission noch in diesem Jahr eine Entscheidung zu der Frage treffen wolle.

Merz betonte, Dieselmotoren würden im Lkw-Bereich weiter gebraucht. Werde die Technologie verboten, dann würden Unternehmen in Deutschland keine Dieselmotoren mehr produzieren. „Und das ist ein schwerer Fehler.“ Denn weltweit werde in dem Bereich schwerer Dieselmotoren weiter geforscht. Er wolle, dass daran auch die deutsche Industrie teilhaben könne. 

Zudem werde es in einigen Jahren womöglich synthetische Kraftstoffe geben, mit denen sich Verbrennermotoren „umweltfreundlich betreiben“ ließen, sagte Merz. „Wir sollten nicht verbieten, wir sollten Technologien ermöglichen, und das ist mein Ziel“.