Selbstgebastelte Plakate, lauter Protest: Die Demos zur Stadtbild-Debatte halten an. Auch in Sachsen treibt es Menschen auf die Straße.
Hunderte Menschen haben in Leipzig gegen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Migration und dem „Stadtbild“ protestiert. Unter dem Motto „Klare Kante zu Merz! Das Stadtbild bleibt bunt“ versammelten sich nach Polizeiangaben in der Spitze rund 2.000 Menschen auf dem Marktplatz. Die Veranstalter hatten etwa 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet.
Menschen aller Generationen sowie Vertreter und Unterstützer der Initiativen wie „Eltern gegen Rechts Leipzig“ und „Omas gegen Rechts“ beteiligten sich. Einige Menschen trugen selbstgebastelte Plakate bei sich. Darauf war zum Beispiel „Herz statt Merz“ zu lesen. Die Polizei begleitete die Versammlung, die den Angaben nach „ohne besondere Vorkommnisse“ verlief.
Bundesweite Proteste am Wochenende
Bundesweit gehen Menschen wegen der Merz‘ „Stadtbild„-Aussagen auf die Straße. Am Wochenende gab es in mehreren Städten Demonstrationen. So versammelten sich in Hamburg laut Polizei am Samstag rund 2.600 Menschen; in Magdeburg protestierten etwa 300, in Bonn waren es am Sonntag etwa 200. Auch im Wohnort des Kanzlers, dem sauerländischen Arnsberg, demonstrierten am Samstag rund 150 Menschen.
Merz hatte am 14. Oktober gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte, „aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen“.
Am Mittwoch konkretisierte er dann, Probleme würden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und die sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten.
