Eine weitere Reise führt Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig ins Baltikum. Nach Litauen ist nun Lettland das Ziel. Zur Delegation gehören auch Unternehmer.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig reist am Mittwoch zu politischen Gesprächen nach Lettland. Die SPD-Politikerin werde dabei in der Hauptstadt Riga vom lettischen Staatspräsidenten Edgars Rinkēvičs, Regierungschefin Evika Siliņa und den Vizepräsidentinnen des lettischen Parlamentes, Zanda Kalniņa-Lukaševica und Antoņina Ņenaševa, empfangen, teilte die Staatskanzlei in Schwerin mit. Schwesigs Rückkehr sei für Freitagabend geplant.
Mecklenburg-Vorpommern habe traditionell enge Bindungen ins Baltikum, sagte Schwesig. „Ich reise nach Lettland, um die Wirtschaftskontakte auszubauen und die Zusammenarbeit im Ostseeraum zu verstärken.“ Deutschland und Lettland seien enge Partner in der EU. „Wir wollen unseren Beitrag zu den guten Beziehungen leisten“, sagte die Schweriner Regierungschefin.
Ausbau wirtschaftlicher Kontakte ein Ziel des Besuchs
Begleitet wird Schwesig den Angaben zufolge von einer Wirtschaftsdelegation aus Mecklenburg-Vorpommern. Vertreten seien Unternehmen aus den Bereichen Erneuerbare Energien, Ernährungswirtschaft und Technologie. Auch Vertreter aus der Industrie- und Handelskammer Rostock, Wissenschaft, Kommunalpolitik und der Bundeswehr seien dabei.
Vor genau zwei Jahren hatte Schwesig Litauen besucht. Bei dieser Reise ins Baltikum hatte sie unter anderem auch die dort stationierten EFP-Battlegroup, die die Ostflanke der Nato sichern soll, besucht. Einen Großteil des multinationalen Gefechtsverbandes hatten seinerzeit Bundeswehr-Einheiten aus Mecklenburg-Vorpommern gestellt.
Sicherheit im Ostseeraum
Der neuerliche Besuch in einem baltischen Staat wird von Beobachtern auch als Zeichen für Schwesigs Bemühen gewertet, dort mögliche Bedenken abzubauen. Ihr Eintreten für russische Interessen wie etwa beim Bau der Gasleitung Nord Stream 2 war unter anderem auch in den drei Balten-Staaten mit Argwohn betrachtet worden.
Unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte die Schweriner Regierungschefin alle Kontakte nach Russland gekappt. Seither bemüht sie sich um noch engere Beziehungen zu allen anderen Ostsee-Anrainern.
Bei einem Besuch in Rostock hatte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unter Hinweis auf die Aggression Russlands gegen die Ukraine und die Sorge anderer Staaten um deren Integrität die Bedeutung des Ostseeraumes für die Sicherheit Europas hervorgehoben. Beschädigungen wichtiger Datenleitungen, die auf dem Meeresgrund verlaufen, hatten in jüngster Vergangenheit Schlagzeilen gemacht.
